Virtual Stage
Markenschutz und Designrecht in Franchise-Systemen: Chancen und Herausforderungen

Termin


Dienstag, 05. März 2024

10:00 – 11:00 Uhr

Ort


Online

Kosten


Für ÖFV-Mitglieder kostenlos

► Anmeldung

 

Dass die Marke das Herzstück eines jeden Franchise-Systems ist, ist wohl unbestritten. Aber ist bekannt, dass eine Marke kennzeichenmäßig und ernsthaft benutzt werden muss, bei sonstigem Verlust?

Welche Konsequenzen drohen, wenn der*die Franchise-Partner*in von den gesetzlichen Benutzungserfordernissen abweicht und die Marke anders benutzt als sie geschützt ist? Was ist bei einem Rebranding einer Marke zu tun und was für Folgen kann es haben, wenn man rechtlich nichts tut? Gibt es eine Verantwortung für den*die Franchise-Geber*in wenn er*sie die lizenzierten Marken nicht auf Kollisionen hin überwachen lässt und nicht gegen mögliche Trittbrettfahrer vorgeht? Ist der Schutz von Einrichtungsgegenständen, einer Lokalaufmachung oder des Aussehens eines Geschäfts möglich und sinnvoll? Kann auch das Erscheinungsbild von Produkten rechtlich geschützt werden, und was bietet der Designschutz eigentlich noch? Warum ist der Designschutz für Franchise-Systeme empfehlenswert, und gibt es Beispiele hierzu?

Diese Virtual Stage gibt Antworten auf diese und weitere zentrale Fragen im Markenschutz und Designrecht.

Experte: Dr. Thomas Schneider LL.M. (EUR),  Partner der Zumtobel Kronberger Rechtsanwälte OG, Salzburg und Mitglied des Rechtsausschusses des ÖFV, www.eulaw.at

 



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Dass die Marke das Herzstück eines jeden Franchise-Systems ist, ist wohl unbestritten. Aber ist bekannt, dass eine Marke kennzeichenmäßig und ernsthaft benutzt werden muss, bei sonstigem Verlust?

Welche Konsequenzen drohen, wenn der*die Franchise-Partner*in von den gesetzlichen Benutzungserfordernissen abweicht und die Marke anders benutzt als sie geschützt ist? Was ist bei einem Rebranding einer Marke zu tun und was für Folgen kann es haben, wenn man rechtlich nichts tut? Gibt es eine Verantwortung für den*die Franchise-Geber*in wenn er*sie die lizenzierten Marken nicht auf Kollisionen hin überwachen lässt und nicht gegen mögliche Trittbrettfahrer vorgeht? Ist der Schutz von Einrichtungsgegenständen, einer Lokalaufmachung oder des Aussehens eines Geschäfts möglich und sinnvoll? Kann auch das Erscheinungsbild von Produkten rechtlich geschützt werden, und was bietet der Designschutz eigentlich noch? Warum ist der Designschutz für Franchise-Systeme empfehlenswert, und gibt es Beispiele hierzu?

Diese Virtual Stage gibt Antworten auf diese und weitere zentrale Fragen im Markenschutz und Designrecht.

Experte: Dr. Thomas Schneider LL.M. (EUR),  Partner der Zumtobel Kronberger Rechtsanwälte OG, Salzburg und Mitglied des Rechtsausschusses des ÖFV, www.eulaw.at

 

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